§ 1 Softwarelizenzbedingungen
Die pulsation IT GmbH, Berlin, räumt dem Lizenznehmer schenkungsweise das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, die Software und alle ihre Funktionalitäten zu Testzwecken zu nutzen. Das Angebot richtet sich der Zweckbestimmung der Software entsprechend ausdrücklich nicht an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.§ 2 Vertragsabschluss
In der Zurverfügungstellung der Software über den Apple AppStore liegt ein Angebot der pulsation IT GmbH, Berlin auf Abschluss eines Schenkungsvertrages, das durch das Auslösen des Downloads durch den Lizenznehmer angenommen wird. Der Vertrag wird durch den Abschluss des Downloads vollzogen, in dem Beginn des Downloadvorgangs liegt sogleich die Bestätigung des Eingangs der Erklärung des Kunden. Die für Vertragsabschluss und -vollziehung zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch; der Vertragstext wird durch die pulsation IT GmbH, Berlin, auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
§ 3 Bestätigungen
Die pulsation IT GmbH, Berlin bestätigt, dass sie im Rahmen der vorliegenden Lizenzvereinbarung für die Testsoftware einzig – und nicht Apple – für Pflege und Support sowie Produktgarantien und -ansprüche verantwortlich ist. Apple ist Drittbegünstigter aus der vorliegenden Vereinbarung.
§ 4 Datenschutzerklärung
Der Schutz persönlicher Daten ist ein sensibles Thema. Medizinische Daten gehören nach dem Schutzstufenkonzept zur zweithöchsten Sicherheitsstufe und sind mit den Daten der Finanzverwaltungen gleichzustellen. Neben der permanenten kryptografischen Verschlüsselung aller mobilen Daten wird auch der Datenzugang über verschiedene Sicherheitsstufen abgesichert. Die Bestimmungen und Erklärungen des Datenschutzes und der Datensicherheit werden durch die pulsation IT GmbH, Berlin auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
§ 5 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
Die Firma pulsation IT GmbH, Berlin erbringt ihre Angebote und Dienstleistungen nach Vertragsabschluss für den jeweiligen Vertragspartner ausschließlich auf Grund der AGBs der pulsation IT GmbH. Abweichende AGBs des Vertragspartners gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Auftragnehmer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die AGBs stehen Ihnen unter der Adresse http://www.pulsation-it.com/agb.html zur Verfügung.
§ 6 Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Berlin Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.